Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

I. Allgemeines

  1. Sämtliche Verträge werden nur nach diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ausgeführt.
  2. Gegenteilige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers sind, ungeachtet des Zeitpunktes ihres Eingangs bei uns, auch wenn sie unwidersprochen bleiben, jedenfalls rechtsunwirksam.
  3. Durch Aufnahme oder Fortsetzung der Geschäftsbeziehung mit uns anerkennt der Käufer diese Allgem. Verkaufs- und Lieferbedingungen.

II. Angebote, Bestellungen und Nebenabreden

  1. Unsere Angebote sind freibleibend.
  2. Bestellungen sind nur dann verbindlich, wenn und soweit sie von uns schriftlich bestätigt oder ihnen durch Erfüllung und Rechnungslegung entsprochen worden ist.
  3. Nebenabreden bedürfen ausnahmslos der Schriftlichkeit.

III. Preise

  1. Preise gelten nur für die in der Auftragsbestätigung bezeichneten Plätze und verpflichten nicht zur Lieferung nach anderen Orten.
  2. Für die Preisberechnung ist stets die in unserem Lieferwerk festgestellte Masseinheit (Gewicht, Laufmeter, Quadratmeter,etc ) massgebend.
  3. Die Preise beinhalten keine Mehrwertsteuer.
  4. Jeglicher Discount oder Abzug ist nur gültig, wenn er vor dem Vertragsabschluss schriftlich abgemacht wurde.
  5. Transparent Paper Ltd behält sich das Recht vor, den Verkaufspreis auch nach Vertragsabschluss zu erhöhen, insbesondere bei Anstieg der Produktions- und Rohmaterialkosten von über 3%. In einem solchen Fall wird Transparent Paper Ltd dem Vertragspartner plausible Unterlagen betreffend Kostenerhöhung zur Verfügung stellen.

IV. Zahlung

  1. Zahlungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto zu leisten.
  2. Zahlungen werden immer auf die älteste fällige Forderung und deren allfällige Nebenansprüche angerechnet.
  3. Gegenüber Forderungen von Transparent Paper Ltd kann der Käufer nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
  4. Wechsel und Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
  5. Alle mit der Zahlung und Einlösung von Schecks und Wechsel verbundenen Spesen, einschliesslich Diskontzinsen gehen zu Lasten des Käufers.
  6. Bei Zahlungsverzug des Käufers oder bei begründetem Verdacht auf Zahlungsschwierigkeiten des Kunden kann Transparent Paper Ltd ohne Verlust auf andere Ansprüche die sofortige Bezahlung sämtlicher ausstehenden Forderungen und/oder Vorauszahlung für weitere Lieferungen verlangen.

V. Verzug, Vermögensverfall des Käufers

  1. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in der Höhe von 8 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Nationalbank zu entrichten.
  2. Bei Zahlungsverzug sowie bei Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, ist Transparent Paper Ltd berechtigt, sämtliche offenen Forderungen fällig zu stellen, vor Erfüllung Vorauszahlung oder Sicherheiten zu verlangen bzw. mit der Ausführung innezuhalten.

VI. Lieferung

    1.Teillieferungen sind zulässig 2.Unsere Lieferzeiten sind unverbindlich. Dies gilt auch bei bestätigten Lieferdaten oder –zeiten. 3.Bei Übergabe der Ware an den Käufer oder bei Annahmeverzug ist die Lieferung erfüllt und es geht jegliche Gefahr an den Käufer über.

VII. Höhere Gewalt

Höhere Gewalt, Betriebsstörungen bei Lieferanten, Arbeitskraft-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks und Verkehrsstörungen befreien Transparent Paper Ltd für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Lieferverpflichtung und berechtigen Transparent Paper Ltd, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Transparent Paper Ltd. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nur im ordnungsgemässen Geschäftsverkehr verfügen. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ausgeschlossen.
  2. Bei Vermischung und Verarbeitung entsteht Miteigentum von Transparent Paper Ltd nach dem Wertverhältnis der Bestandteile.
  3. Forderungen aus der Weiterveräusserung und Kredit tritt der Käufer schon jetzt an Transparent Paper Ltd ab.
  4. Der Käufer ist verpflichtet, die von Transparent Paper Ltd gelieferte Ware auf seine Kosten gegen versicherbare Schäden ausreichend zu versichern (Feuer, Wasser, Diebstahl etc.). Er tritt seine Forderungen hieraus im voraus an Transparent Paper Ltd ab.
  5. Der Käufer ist verpflichtet, Transparent Paper Ltd sofort zu verständigen, wenn Dritte irgendwelche Rechte auf die Vorbehaltsware geltend machen.
  6. Bei Zahlungsverzug oder einem anderen Vertragsbruch durch den Kunden ist Transparent Paper Ltd berechtigt, die Weiterverarbeitung der gelieferten Produkte zu stoppen und die eigenen Produkte zurückzuverlangen.

IX. Transport, Versicherung und Erfüllung

Es kommen die Bestimmungen der jeweilig neuesten Incoterms zur Anwendung.

X. Produkthaftung

  1. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen für Sachschäden, die er im Rahmen seines Unternehmens erleidet.
  2. Für den Fall, dass der Käufer die vertragsgegenständliche Ware an einen anderen Unternehmer weiter veräussert, verpflichtet er sich, den obigen Haftungsausschluss zu überbinden.

XI. Gewährleistung

  1. Transparent Paper Ltd gewährleistet, dass das gemäss diesem Abkommen verkaufte Produkt die Standardqualität mit fabrikationsbedingten Schwankungen in der Qualität bzw. den Dimensionen darstellt und den von Transparent Paper Ltd für diese Produkte angegebenen Spezifikationen annähernd entspricht. Für Eigenschaften, die von der schriftlichen Spezifikation nicht erfasst sind, wird nicht gewährleistet, ebenso wenig für bestimmte Be- und Verarbeitungsergebnisse. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass bei längerer Lagerung die Verarbeitung erschwert bzw. unmöglich werden kann und Transparent Paper Ltd leistet daher keine Gewähr für die Verarbeitbarkeit, sofern die Ware später als 180 Tage nach Fakturendatum verarbeitet wird. Der Verkäufer leistet keine – ausdrückliche oder stillschweigende – Gewähr irgendwelcher anderer Art, auch nicht bezüglich der Marktfähigkeit oder dafür, dass das Produkt für einen ganz bestimmten Zweck geeignet ist. Der Käufer trägt die Gefahr für die Eignung des Produktes für den von ihm vorgesehenen Gebrauch und ebenso alle Risiken, die sich aus der Handhabung oder der Verwendung der Produkte ergeben, ganz gleich, ob sie einzeln oder in Verbindung mit anderen Produkten zur Anwendung gelangen. Jegliche dem Käufer gezeigten oder übergebenen Muster (insbesondere auch grössere Musterlieferungen) oder Vorlagen dienen nur dazu, die übliche Ausführung und Qualität der Produkte darzustellen und besagen nicht, dass die Produkte unbedingt dieser Ausführung und Qualität entsprechen. Eigenschaften von Probe- oder Musterlieferungen gelten nur dann und insoweit als zugesichert, als dies von uns schriftlich bestätigt wird.
  2. Der Käufer hat die Produkte sofort nach Anlieferung einer Prüfung zu unterziehen. Mängelrügen werden nur vor Be- und Verarbeitung der Ware berücksichtigt und nur wenn sie unter Angabe von Rechnungsnummer und Rollennummer schriftlich erfolgen. Gegebenenfalls sind repräsentative Muster zu übermitteln. Offene Mängel sind dem Verkäufer innerhalb von 6 Tagen und versteckte Mängel innerhalb von 180 Tagen nach Eintreffen der Ware zu melden. Mängelrügen, die ausserhalb der oben angegebenen Fälle und Fristen erhoben werden oder für den Fall, dass die Ware nicht mit der nötigen Sorgfalt behandelt oder eingelagert wurde, sind ausgeschlossen. Lieferungen, die vereinbarungsgemäss als Probelieferung bezeichnet wurden, berechtigen nicht zur Mängelrüge.
  3. Rücksendungen dürfen nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Lieferanten vorgenommen werden.

XII. Schadenersatz

  1. Schadenersatzansprüche gegen Transparent Paper Ltd, gleichgültig aus welchen Rechtsgründen immer, sind ausgeschlossen, ausser es fällt Transparent Paper Ltd zumindest atypische grobe Fahrlässigkeit zur Last.
  2. Schadenersatzansprüche bleiben begrenzt bis zum Betrag mit welchen Transparent Paper Ltd typischerweise aufgrund der damaligen Umstände vor Vertragsabschluss hätte rechnen müssen. Der typische Betrag liegt in der Höhe des gelieferten Warenwertes.

XIII. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschliesslich schweizerischem Recht, Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.


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